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Mehler Achler Patentanwälte
Kanzlei

Willkommen


bei MEHLER ACHLER Patentanwälte Partnerschaft mbB, einer international tätigen Patentanwaltskanzlei mit Standort in Wiesbaden.

MEHLER ACHLER Patentanwälte Partnerschaft mbB beraten und vertreten in- und ausländische Mandanten auf allen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes, namentlich Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Markenrecht, Design- und Geschmacksmusterrecht, Arbeitnehmererfinderrecht und Lizenzverträge. Wir vertreten sie vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Europäischen Patentamt (EPA), der World Intellectual Property Organization (WIPO) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Für eine weltweite Betreuung unserer Mandanten greifen wir auf ein über viele Jahre gewachsenes Netzwerk von erfahrenen Anwaltskanzleien in allen relevanten Ländern zurück.

Unsere Beratung bezieht rechtliche, technische und – ganz nach Ihren Wünschen – auch wirtschaftliche Gesichtspunkte ein, damit Ihre gewerblichen Schutzrechte ihren Zweck nicht verfehlen.

Liebe Mandanten, liebe Kolleginnen und Kollegen,

da es in diesen Tagen der Verunsicherung aufgrund der COVID–19 Pandemie das wichtigste ist, das Infektionsrisiko zu minimieren, haben wir unsere Tätigkeit so organisiert, dass persönliche Begegnungen weitgehend vermieden werden, um die Gesundheit unseres Personals nicht zu gefährden. Auch werden wir die Situation weiterhin im Auge behalten und Empfehlungen und Anweisungen der Weltgesundheitsorganisation und der Bundesregierung folgen. Wir können deshalb natürlich nicht ausschließen, dass es zukünftig zu Einschränkungen unserer Dienstleistungen kommen kann. Da wir zur Zeit aber glücklicherweise keine gesundheitsbedingten Ausfälle zu beklagen haben, stehen wir Ihnen bis auf Weiteres mit Ausnahme eben jener persönlichen Begegnungen uneingeschränkt zur Verfügung.

Wir möchten Ihnen auch mitteilen, dass von den Ämtern unter anderem die folgenden Entscheidungen in Reaktion auf die Ausbreitung des Virus getroffen wurden:

Das Europäische Patentamt (EPA) hat alle Fristen, die ab dem 15. März 2020 enden und die sowohl das Verfahren nach dem EPÜ als auch das vor dem EPA geführte Verfahren nach dem PCT betreffen, bis auf Weiteres automatisch bis zum 2. Juni 2020 verlängert. Alle bis 2. Juni 2020 anberaumten mündlichen Verhandlungen in Einspruchsverfahren werden bis auf Weiteres verschoben. Mündliche Verhandlungen im Prüfungsverfahren werden als Videokonferenz abgehalten. Bis zum 15. Mai 2020 finden in den Räumlichkeiten der Beschwerdekammern keine mündlichen Verhandlungen statt (Stand 6. Mai 2020). Weitere Einzelheiten und Aktualisierungen finden Sie derzeit auf der folgenden Seite des EPA: https://www.epo.org/news-issues/covid–19_de.html.

Fristen in allen laufenden Schutzrechtsverfahren, die vom Deutschen Patent- und Markenamt gewährt wurden, werden bis zum 4. Mai 2020 verlängert bzw. es wird bis dahin nicht aufgrund des Fristablaufs entschieden. Bezüglich gesetzlicher Fristen wird auf die Möglichkeit der Wiedereinsetzung in begründeten Fällen verwiesen. Im Zusammenhang mit Anhörungen und mündlichen Verhandlungen in sämtlichen Schutzrechtsverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt bis 30. Juni 2020 gilt bis auf Weiteres: Es wird nicht mehr zu Anhörungen oder zu mündlichen Verhandlungen geladen; dies gilt sowohl für einseitige wie auch für mehrseitige Verfahren. Terminierte Anhörungen und mündliche Verhandlungen finden bis auf Weiteres nicht mehr statt und werden von Amts wegen aufgehoben (Stand 30. April 2020). Weitere Einzelheiten und Aktualisierungen finden Sie derzeit auf der folgenden Seite des DPMA: https://www.dpma.de/dpma/veroeffentlichungen/aktuelles/coronavirus/index.html.

Das European Intellectual Property Office (EUIPO) hat alle Fristen, die zwischen dem 9. März und dem 30. April enden, automatisch auf den 1. Mai verlängert (Stand 16. März 2020). Weitere Einzelheiten und Aktualisierungen finden Sie derzeit auf der folgenden Seite des EUIPO: https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/news/-/action/view/5644698.

Da unsere Kanzlei wie erwähnt derzeit keinen wesentlichen Einschränkungen unterliegt, gehen wir jedoch davon aus, dass wir die anstehenden Handlungen vor den Ämtern innerhalb der ursprünglich gesetzten Fristen ausführen werden.

Sollten Sie Fragen haben, können sie sich wie gewohnt an uns wenden.

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Dear clients and colleagues,

since in these days of uncertainty due to the COVID–19 pandemic, the most important thing is to minimize the risk of infection, we have organized our activities in such a way that personal encounters are largely avoided in order to not endanger the health of our staff. We will also continue to monitor the situation and follow recommendations and instructions from the World Health Organization and the German government. Naturally, we cannot rule out the possibility that our services may be restricted in the future, but since we are fortunately not experiencing any health-related absences at the moment, we are at your disposal without restriction until further notice, with the exception of personal meetings.

We also would like to inform you about some important decisions having been published by the authorities in response to the spread of the virus:

The European Patent Office (EPO) has automatically extended all time limits expiring on or after 15 March 2020 which concern either proceedings under the EPC or proceedings under the PCT before the EPO until further notice to 2 June 2020. Oral proceedings in examination will be held by videoconference. Further, The EPO has decided to postpone until further notice all oral proceedings in opposition proceedings scheduled until 2 June 2020. Oral proceedings will not be held in the premises of the Boards of Appeal until 15 Mai 2020 (as at 6 Mai 2020). More information and updates are currently published on https://www.epo.org/news-issues/covid–19.html.

The German Patent and Trade Mark Office (GPTO) will extend deadlines in all current property right proceedings granted by the GPTO until May 4, 2020, or will not decide until then due to the expiry of the deadline. With regard to statutory time limits, reference is made to the possibility of re-establishment. The following policies apply in connection with hearings and oral proceedings concerning all IP procedures at the German Patent and Trade Mark Office until 30 June 2020: There will be no more summons to hearings or oral proceedings in both ex-parte and inter partes proceedings. Scheduled hearings and oral proceedings will no longer take place until further notice and will be cancelled ex officio (as at 30 April 2020). More information and updates are currently published on https://www.dpma.de/english/our_office/publications/news/corona/index.html.

The European Intellectual Property Office (EUIPO) has automatically extended all time limits expiring between 9 March 2020 and 30 April 2020 to 1 May 2020 (as at 16 March 2020). More information and updates are currently published on https://euipo.europa.eu/ohimportal/en/news/-/action/view/5644698.

Nevertheless, since our office is not suffering from any major restrictions at the moment we assume that we will carry out necessary actions before the authorities within the originally set deadlines.

If you have any questions, please do not hesitate to contact us as usual.

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