Durch die Nutzung dieser Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies und der Datenschutzerklärung zu. Ich stimme zu.
Close
Mehler Achler Patentanwälte
Kanzlei

Willkommen


bei MEHLER ACHLER Patentanwälte Partnerschaft mbB, einer international tätigen Patentanwaltskanzlei mit Standort in Wiesbaden.

MEHLER ACHLER Patentanwälte Partnerschaft mbB beraten und vertreten in- und ausländische Mandanten auf allen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes, namentlich Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Markenrecht, Design- und Geschmacksmusterrecht, Arbeitnehmererfinderrecht und Lizenzverträge. Wir vertreten sie vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Europäischen Patentamt (EPA), der World Intellectual Property Organization (WIPO) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Für eine weltweite Betreuung unserer Mandanten greifen wir auf ein über viele Jahre gewachsenes Netzwerk von erfahrenen Anwaltskanzleien in allen relevanten Ländern zurück.

Unsere Beratung bezieht rechtliche, technische und – ganz nach Ihren Wünschen – auch wirtschaftliche Gesichtspunkte ein, damit Ihre gewerblichen Schutzrechte ihren Zweck nicht verfehlen.

Liebe Mandanten, liebe Kolleginnen und Kollegen,

da es in diesen Tagen der Verunsicherung aufgrund der COVID–19 Pandemie das wichtigste ist, das Infektionsrisiko zu minimieren, haben wir unsere Tätigkeit so organisiert, dass persönliche Begegnungen weitgehend vermieden werden, um die Gesundheit unseres Personals nicht zu gefährden. Auch werden wir die Situation weiterhin im Auge behalten und Empfehlungen und Anweisungen der Weltgesundheitsorganisation und der Bundesregierung folgen. Wir können deshalb natürlich nicht ausschließen, dass es zukünftig zu Einschränkungen unserer Dienstleistungen kommen kann. Da wir zur Zeit aber glücklicherweise keine gesundheitsbedingten Ausfälle zu beklagen haben, stehen wir Ihnen bis auf Weiteres mit Ausnahme eben jener persönlichen Begegnungen uneingeschränkt zur Verfügung.

Wir möchten Ihnen auch mitteilen, dass von den Ämtern unter anderem die folgenden Entscheidungen in Reaktion auf die Ausbreitung des Virus getroffen wurden:

Das Europäische Patentamt (EPA) hat alle Fristen, die ab dem 15. März 2020 endeten und die sowohl das Verfahren nach dem EPÜ als auch das vor dem EPA geführte Verfahren nach dem PCT betreffen, automatisch bis zum 2. Juni 2020 verlängert. Im Fall danach anhaltender COVID–19 bedingter Störungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland verweist das EPA auf die Rechtsbehelfe, die nach dem EPÜ und dem PCT bei Fristversäumung zur Anwendung kommen können. Mündliche Verhandlungen im Prüfungsverfahren werden standardmäßig als Videokonferenz abgehalten. Alle bis 14. September 2020 anberaumten mündlichen Verhandlungen in Einspruchsverfahren werden bis auf Weiteres verschoben. Seit dem 18. Mai 2020 finden mündliche Verhandlungen in den Räumlichkeiten der Beschwerdekammern wieder in begrenztem Umfang statt. (Stand 27. Mai 2020) Weitere Einzelheiten und Aktualisierungen finden Sie derzeit auf der folgenden Seite des EPA: https://www.epo.org/news-issues/covid–19_de.html.

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wird die aktuelle Situation im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten bei der Führung der Schutzrechtsverfahren angemessen berücksichtigen. Dies gilt insbesondere für die Bewilligung von Anträgen auf Verlängerung von Fristen, die vom DPMA bestimmt wurden. Bezüglich gesetzlicher Fristen wird auf die Möglichkeit der Wiedereinsetzung in begründeten Fällen verwiesen. Im Zusammenhang mit Anhörungen und mündlichen Verhandlungen in sämtlichen Schutzrechtsverfahren beim DPMA bis 30. Juni 2020 gilt bis auf Weiteres: Es wird nicht mehr zu Anhörungen oder zu mündlichen Verhandlungen geladen; dies gilt sowohl für einseitige wie auch für mehrseitige Verfahren. Terminierte Anhörungen und mündliche Verhandlungen finden bis auf Weiteres nicht statt und werden von Amts wegen aufgehoben (Stand 30. April 2020). Weitere Einzelheiten und Aktualisierungen finden Sie derzeit auf der folgenden Seite des DPMA: https://www.dpma.de/dpma/veroeffentlichungen/aktuelles/coronavirus/index.html.

Das European Intellectual Property Office (EUIPO) hat alle Fristen, die zwischen dem 9. März und dem 17. Mai endeten, automatisch auf den 18. Mai verlängert. Seither werden Verlängerungen von amtlich gesetzten Fristen auf Antrag unter bestimmten Voraussetzungen gewährt. (Stand 15. Mai 2020). Weitere Einzelheiten und Aktualisierungen finden Sie derzeit auf der folgenden Seite des https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/covid–19-information.

Da unsere Kanzlei in der Vergangenheit keinen wesentlichen Einschränkungen unterlag, konnten wir die anstehenden Handlungen vor den Ämtern innerhalb der ursprünglich gesetzten Fristen ausführen.

Sollten Sie Fragen haben, können sie sich wie gewohnt an uns wenden.

Fenster schließen

Dear clients and colleagues,

since in these days of uncertainty due to the COVID–19 pandemic, the most important thing is to minimize the risk of infection, we have organized our activities in such a way that personal encounters are largely avoided in order to not endanger the health of our staff. We will also continue to monitor the situation and follow recommendations and instructions from the World Health Organization and the German government. Naturally, we cannot rule out the possibility that our services may be restricted in the future, but since we are fortunately not experiencing any health-related absences at the moment, we are at your disposal without restriction until further notice, with the exception of personal meetings.

We also would like to inform you about some important decisions having been published by the authorities in response to the spread of the virus:

The European Patent Office (EPO) automatically extended all time limits expiring on or after 15 March 2020 which concern either proceedings under the EPC or proceedings under the PCT before the EPO to 2 June 2020. In case of COVID–19 related disruptions outside of the Federal Republic of Germany continuing beyond 2 June 2020 attention is drawn to the legal remedies provided for under the EPC and under the PCT. Oral proceedings in examination will be held by videoconference by default. Further, The EPO has decided to postpone until further notice all oral proceedings in opposition proceedings scheduled until 14 September 2020. The Boards of Appeal resume the holding of oral proceedings, to a limited extent, at their premises in Haar from Monday, 18 May 2020. (As at 27 Mai 2020). More information and updates are currently published on https://www.epo.org/news-issues/covid–19.html.

The German Patent and Trade Mark Office (GPTO) will take the current situation into account appropriately within the scope of legal possibilities when managing IP procedures. This applies in particular to granting requests for extension of time limits set by the GPTO. With regard to statutory time limits, reference is made to the possibility of re-establishment. The following policies apply in connection with hearings and oral proceedings concerning all IP procedures at the German Patent and Trade Mark Office until 30 June 2020: There will be no more summons to hearings or oral proceedings in both ex-parte and inter partes proceedings. Scheduled hearings and oral proceedings will no longer take place until further notice and will be cancelled ex officio. (As at 30 April 2020) More information and updates are currently published on https://www.dpma.de/english/our_office/publications/news/corona/index.html.

The European Intellectual Property Office (EUIPO) automatically extended all time limits expiring between 9 March 2020 and 17 May 2020 to 18 May 2020. Since then, extensions of officially set deadlines have been granted on request under certain conditions. (As at 15 May 2020) More information and updates are currently published on https://euipo.europa.eu/ohimportal/en/covid–19-information.

Since our office did not suffer from any major restrictions we were always able to carry out necessary actions before the authorities within the originally set deadlines.

If you have any questions, please do not hesitate to contact us as usual.

Close window