Bitte beachten Sie unsere aktuellen Hinweise zu COVID-19!  Mehr lesen ...
Mehler Achler Patentanwälte
Kanzlei

Informationen zu COVID–19

Liebe Mandanten, liebe Kolleginnen und Kollegen,

da es aufgrund der anhaltenden COVID–19 Pandemie auch weiterhin das wichtigste ist, das Infektionsrisiko zu minimieren, halten wir daran fest, persönliche Begegnungen weitgehend zu vermeiden, um Ihre Gesundheit und die unseres Personals nicht zu gefährden. Auch werden wir die Situation weiterhin im Auge behalten und Empfehlungen und Anweisungen der Weltgesundheitsorganisation und der Bundesregierung folgen. Da wir glücklicherweise weiterhin keine gesundheitsbedingten Ausfälle zu beklagen haben, stehen wir Ihnen bis auf Weiteres mit Ausnahme eben jener persönlichen Begegnungen uneingeschränkt zur Verfügung. Wir möchten Sie im Folgenden auch weiterhin über einige von den Ämtern getroffene Entscheidungen in Reaktion auf Entwicklungen der Pandemielage unterrichtet halten (Stand 20.11.2020):

Das Europäische Patentamt (EPA) verweist für den Fall anhaltender COVID–19 bedingter Störungen auf die Rechtsbehelfe, die nach dem EPÜ und dem PCT bei Fristversäumung zur Anwendung kommen können. Mündliche Verhandlungen im Prüfungsverfahren werden standardmäßig als Videokonferenz abgehalten. Alle bis 31. Dezember 2020 anberaumten mündlichen Verhandlungen in Einspruchsverfahren werden bis auf Weiteres verschoben. Mit Wirkung vom 4. Januar 2021 werden mündliche Verhandlungen auch vor Einspruchsabteilungen obligatorisch als Videokonferenz durchgeführt. Wenn ernsthafte Gründe gegen die Durchführung einer Videokonferenz im Einspruchsverfahren sprechen, wird die mündliche Verhandlung bis nach dem 15. September 2021 verschoben. Mündliche Verhandlungen vor den Beschwerdekammern finden wieder von besonderen Hygienemaßnahmen abgesehen uneingeschränkt statt. Mündliche Verhandlungen vor den Beschwerdekammern können darüber hinaus mit Zustimmung der Beteiligten auch unter Verwendung von Videokonferenztechnologie durchgeführt werden. Weitere Einzelheiten und Aktualisierungen finden Sie derzeit auf der folgenden Seite des EPA: https://www.epo.org/news-events/covid–19_de.html.

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wird die aktuelle Situation im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten bei der Führung der Schutzrechtsverfahren angemessen berücksichtigen. Dies gilt insbesondere für die Bewilligung von Anträgen auf Verlängerung von Fristen, die vom DPMA bestimmt wurden. Bezüglich gesetzlicher Fristen wird auf die Möglichkeit der Wiedereinsetzung in begründeten Fällen verwiesen. Angesichts der steigenden Corona-Fallzahlen terminiert das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bis auf Weiteres keine Anhörungen und mündlichen Verhandlungen. Bereits terminierte Anhörungen und mündliche Verhandlungen finden noch statt, sofern alle Verfahrensbeteiligten einverstanden sind. Weitere Einzelheiten und Aktualisierungen finden Sie derzeit auf der folgenden Seite des DPMA: https://www.dpma.de/dpma/veroeffentlichungen/aktuelles/coronavirus/index.html.

Das European Intellectual Property Office (EUIPO) gewährt auf Antrag unter bestimmten Voraussetzungen Verlängerungen von amtlich gesetzten Fristen seit dem 18. Mai 2020 (Stand 15. Mai 2020). Weitere Einzelheiten und Aktualisierungen finden Sie derzeit auf der folgenden Seite des EUIPO: https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/covid–19-information.

Da unsere Kanzlei bislang keinen wesentlichen Einschränkungen unterlag, konnten wir die anstehenden Handlungen vor den Ämtern innerhalb der ursprünglich gesetzten Fristen ausführen.

Sollten Sie Fragen haben, können sie sich wie gewohnt an uns wenden.