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Mehler Achler Patentanwälte
Kanzlei

Leistungsspektrum

Unsere in- und ausländischen Mandanten beraten wir auf allen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes. Hierbei legen wir großen Wert auf umfassende Beratung und persönliche Betreuung. Dabei sichern wir eine absolut vertrauliche Behandlung aller Angelegenheiten zu.

Erwirkung und Verteidigung von Schutzrechten

Einen Schwerpunkt unserer Arbeit bildet die Ausarbeitung und Einreichung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen in den meisten technischen Bereichen sowie von Marken-, Domain-, Design- und Geschmacksmusteranmeldungen.

Wir führen für Sie die Erteilungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum durch. Für die Erwirkung von Schutzrechten in allen Ländern der Erde steht uns ein Netzwerk von kompetenten und erfahrenen ausländischen Anwaltskanzleien zur Verfügung.

Unsere Beratung beginnt aber nicht erst mit der Anmeldung. Wir begleiten Sie gerne auch schon bei der Entwicklung neuer Ideen und bieten eine umfassende Beratung im Hinblick auf eine passende Patentstrategie (Innovationsmanagement). Analog können wir Ihnen beim Auf- und Ausbau Ihres Markenportfolios helfen, Fehler zu vermeiden. Sollten Sie eine Kooperation mit einem Entwicklungspartner anstreben, helfen wir Ihnen bei der vertraglichen Absicherung Ihrer Rechte von einer Geheimhaltungsvereinbarung bis hin zum Kooperationsvertrag.

Nach der Erteilung behalten wir Ihre Schutzrechte im Auge. Werden diese von Wettbewerbern angegriffen, helfen wir Ihnen, eine passende Verteidigungsstrategie auszuarbeiten und vertreten Sie auch in Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren gegen Ihr Patent, in Widerspruchs- oder Löschungs-/Nichtigkeitsverfahren gegen Ihre Marke, in Löschungsverfahren gegen Ihr Gebrauchsmuster oder in Nichtigkeitsverfahren gegen Ihr Design und Geschmacksmuster.

Recherche, Überwachung und Schutzrechte des Wettbewerbs

Wir unterstützen Sie bei der Erfassung und Evaluierung der Schutzrechtssituation schon während der Produktentwicklungen und führen zu diesem Zweck entsprechende Recherchen durch, deren Ergebnis wir Ihnen unter Nennung von Risiken und Handlungsmöglichkeiten präsentieren.

Wir überwachen ferner Schutzrechtsanmeldungen Ihrer Wettbewerber, insbesondere Anmeldungen von Marken, Designs oder technischen Schutzrechten wie Patente und Gebrauchsmuster.

Bei Bedarf erarbeiten wir für Sie eine Strategie, um den Umgang mit den Schutzrechten des Wettbewerbs zu optimieren oder um gegen diese Schutzrechte vorzugehen. Im laufenden (Patent-) Anmeldeverfahren kann dies beispielsweise eine Einwendung Dritter oder nach der Erteilung das Einleiten eines Einspruchs- bzw. Widerspruchs- oder eines Nichtigkeitsverfahrens gegen die Schutzrechte des Wettbewerbs umfassen.

Außergerichtliche Einigung

Abgrenzungsvereinbarungen bei Markenstreitigkeiten gehören ebenso zu unserem Tätigkeitsspektrum wie Lizenzverhandlungen mit Ihren Wettbewerbern auf Grundlage aller Schutzrechtsarten.

Arbeitnehmererfinderrecht

Wir beraten und vertreten Sie als Arbeitnehmer oder Arbeitgeber in allen Fragen des Arbeitnehmererfinderrechts: Wir verschaffen Ihnen einen Überblick über Ihre Rechte und Pflichten, helfen Ihnen, beispielsweise ein funktionierendes Meldewesen für Erfindungen einzurichten oder eine angemessene Vergütung zu berechnen. Wenn alle Einigungsversuche fehlschlagen sollten, helfen wir auch Ihre Interessen streitig durchzusetzen.

Schutzrechtsverletzung

Steht die Frage einer Verletzung Ihres Schutzrechts oder des Schutzrechts eines Wettbewerbers im Raum, verschafft ein Verletzungsgutachten Überblick über die Rechtslage, das wir für Sie erstellen. Wir erläutern Ihnen die Handlungsmöglichkeiten und zeigen Ihnen die Risiken auf.

Im Falle streitiger Auseinandersetzungen vertreten wir Sie vor inländischen Gerichten in Zusammenarbeit mit Rechtsanwaltskanzleien, die auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes über besondere Erfahrung verfügen und die uns aus zahlreichen gemeinsamen Verfahren bestens vertraut sind. Bei ausländischen Schutzrechtsverletzungsverfahren können wir ebenso auf ein Netzwerk erfahrener Kollegen zurückgreifen. Mit unserer technischen und juristischen Erfahrung stehen wir Ihnen und den einzuschaltenden ausländischen Kollegen stets unterstützend zur Seite.